Kassen kritisieren Arzneimittel-Sparpläne

Arzneimittel-Sparpläne werden von den Krankenkassen kritisiert

Gesundheitsminister Philipp Rösler ´s Pläne zur Senkung der Arzneimittel-Kosten stößt bei den gesetzlichen Krankenkassen auf Kritik.

Vizevorstands-Chef der größten deutschen Einzelkasse Barmer-GEK, Rolf-Ulrich Schlenker, äußerte gegenüber der Hannoverschen Neuen Presse: «Wir begrüßen den Ansatz, in die Preisregulierung einzusteigen. Doch Verhandlungen allein werden nicht ausreichen».

Gesundheitsminister Rösler will Vertragsverhandlungen mit den Pharmafirmen und Krankenkassen aufzwingen, um so eine Kostensenkung der Arzneimittel zu erzielen. Dadurch soll eine Einsparung von bis zu 2 Milliarden Euro im Jahr erzielt werden.

Keinen schnellen Erfolg in dieser Sache sieht der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Herbert Reichelt. Gegenüber der Passauer Neuen Presse sagte er: „Bis der Gesetzgebungsprozess beendet ist und die ersten Einsparungen erzielt werden.“ Man müsste mit einen Zeitraum von 2 bis 3 Jahren rechnen. Weiter teilte er mit: .» Im laufenden Jahr wird für die gesetzlichen Kassen nach Abzug der Steuerzuschüsse immer noch mit einem Defizit von vier Milliarden Euro gerechnet.“

Die Barmer-GEK engagiert sich für eine unabhängige Bewertung von patentgeschützten Arzneimitteln. Schenker forderte: «Wir brauchen ein unabhängiges Sachverständigengremium, das den Nutzen eines neuen Wirkstoffs ermittelt. Auf dieser Basis müsste dann ein angemessener Preis festgelegt werden».

Rösler sagte in den ARD-Tagesthemen :“Ich halte es für falsch, das Preismonopol der Industrie gleichsam dann durch ein staatliches Monopol zu ersetzen.“

Für Gerd Glaeske, Mitglied des Sachverständigenrates für das Gesundheitswesen, sind Röslers Pläne „völlig insuffizient“. In der „Frankfurter Rundschau“ verlangte er eine verpflichtende Kosten-Nutzen-Bewertung. Nach seinen Vorstellungen sollte nach zwei bis drei Jahren eine Wirkungsbilanz gezogen werden. Die Hersteller sollten dann bei negativem Ergebnis zu Rückzahlungen aufgefordert werden.

Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), die die Pharma-Arbeitnehmer vertritt, warf Rösler vor, dass er es sich zu einfach machen würde, ausschließlich die Pharmhersteller anzugehen. Michael Vassiliadis, IG-BCE-Vorsitzende sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“: „Es ist schon überraschend, wenn ausgerechnet ein FDP-Minister Unternehmen mit Zwangsmaßnahmen droht.“